Archiv für Mai 2009

Erstes Frühstück des solidarischen Begleitschutzes

Letzten Samstag fand das erste Frühstück des Pooles des solidarischen Begleitschutzes statt. Auf fels.nadir.org steht dazu folgendes:

Am Samstag, den 23.05., fand das erste Frühstück des solidarischen Begleitschutzes statt und knapp 20 Leute sind er Einladung gefolgt. Eingeladen hatte die Aktions-AG, die aus dem Bündnis der „Wir zahlen nicht für Eure Krise“-Demo am 28.03. entstand, aus zahlreichen Akteuren besteht und die auch die Zahltags-Aktionen „KeineR muss allein zum Amt“ organisiert.

Bisher fanden zwei Aktionen vor Jobcentern statt. Im März in Pankow und im April in Neukölln. Ziel beider Male war es mit dem Slogen „Keine/r muss allein zum Amt“ auf einen solidarischen Begleitschutz hinzuweisen. Rechtlich ist dies durch den Paragraphen §13 Abs. 1 und 4 des SGB X abgesichert und heißt Beistand. In diesem ist festgeschrieben, dass jede Person, die zum Amt geht, ein Recht auf EINEN Beistand hat. Auch wenn es EIN Beistand heißt, wurde in Karlsruhe vom Gericht bestätigt, dass diese Formulierung keine konkrete Anzahl an Leuten festschreibt. Es können also auch mehrere Leute als Beistand eine Person begleiten. Wichtig dabei ist nur, dass jede Äußerung des Beistandes, ob es jetzt eine oder mehrere Personen sind sei dahin gestellt, als Äußerung der EmpfängerIn gezählt wird.

Diese praktische Solidarität, sollte eben nicht nur plastisch propagiert, sondern auch praktisch vollzogen werden. Aus dem Grund war es auch Ziel der Aktion einen Pool an BegleiterInnen aufzubauen, die perspektivisch Zeit und Lust haben sich zu engagieren und Menschen auf ihren Weg zum Amt solidarisch begleiten wollen. Diese praktische Solidarität gab es in Pankow zwei und in Neukölln in sogar acht Fällen.

Das Frühstück war das erste Zusammentreffen des Pooles und so trafen sich rund 20 Menschen und redeten miteinander. Wer auch Lust hat bei diesem Pool mitmachen, kann sich unter jobcenter.begleitung(at)web.de melden. Oder am 13.06. zu einem ganztägigen Workshop vorbeikommen (nähere Informationen zu diesem findet ihr demnächst in der Termin Rubrik). Auch soll Ende Juni/ Anfang Juli wieder eine Zahltags-Aktion stattfinden.

Quelle: http://fels.nadir.org/de/255/begleitschutz-fruehstueck

Tonight I‘m gonna party like it’s 1929!

Das Ultimative Mayday Krisenfest!

Im Gepäck und auf die Ohren:
# Lorena and the Doublettes #
# Maebh Ni Shiosta – Live Electronica #
# X.A.Cute Soundsystem – Dub Aerobeat Elektro #
# and more DJ’s … #

Unvergesslich und legender am
30. Mai ab 22:00Uhr im Trickster in Kreuzberg

Tonight I‘m gonna party like it’s 1929!

30. Mai | 22:ooUhr | Trickster
Oberbaumstr. 11 HH (U-Bhf Schlesisches Tor)

Verdachtskündigung abschaffen – Petition unterschreiben!

Das Komitee „Solidarität mit Emmely“ hat eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die fordert, Verdachtskündigungen und Kündigungen in Bagatellfällen gesetzlich abzuschaffen. Die Kaiser’s Kassiererin Barbara E., besser bekannt als „Emmely“, wurde unter dem Vorwand des VERDACHTS, Pfandbons im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, gekündigt. Verdachtskündigung und Bagatellkündigungen sind seit Jahrzehnten alltäglich herrschendes Richterrecht in Deutschland. Die Justiz wird das von sich aus nicht ändern. Deshalb wendet sich das Komitee an den Gesetzgeber, dem ein Ende zu setzen und damit solche Richtersprüche in Zukunft zu verhindern.

In den nächsten Wochen wird der Petitionsausschuss die Petition prüfen. Danach wird sie online gestellt und kann im Internet unterschrieben werden. Wenn in drei Wochen mehr als 50.000 Menschen unterschreiben, muss der Petitionsausschuss die Sache öffentlich behandeln. Trag Dich ein auf http://1euro30.de, um zu erfahren, wann es losgeht mit der Petition!

Farbattacke auf Finanzministerium

Während der Mayday-Parade am 01.Mai kam es zur Verschönerung der Fassade des Finanzministeriums. Auf Indymedia steht dazu:

Die Farbattacke ist ein charmant vorgetragener Protest an der Krisenpolitik der Regierung. Auf Papierschnippseln, die bei der Aktion auch durch die Luft flogen, war zu lesen: „Wir sollen für die Krise bezahlen. Das tun wir heute – in unserer Währung. Die ist bunt, 300g schwer, liegt gut in der Hand und hat beste Flug-Eigenschaften. Der Kapitalismus ist in der Krise? Der Kapitalismus IST die Krise. Wer dieses System retten will und die Krise auf ArbeiterInnen, Erwerbslose und prekär Beschäftigte abwälzt, riskiert soziale Unruhe. Bitte schön.“
Quelle: http://de.indymedia.org/2009/05/249090.shtml

Diese Aktion ist Thema bei der RBB-Abendrundschau gewesen. Auch ein weiteres Youtube-Video unter dem Titel „The Crises belongs to you“ ist auftaucht. Seht selbst.

Farbattacke / RBB-Abendschau from Just.Collective on Vimeo.

Gentrifizierung? Es hilft: Das Abwertungskit!

In jeder größeren Stadt findet sich das Problem: steigende Mieten. Immer mehr Geld muss für immer weniger Wohnraum ausgegeben werden. Die Ursachen sind oft vielfältig, aber die Auswirkung gravierend. So wandelte sich der Bezirk Prenzlauer Berg in Berlin komplett, sodass die Menschen, die in dem Bezirk wohnten, in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts komplett gewechselt haben. Ähnliche Fälle gibt es auch in anderen Städten. Doch was kann dagegen getan werden? Die MacherInnen der Internetseite Es regnet Kavier haben sich etwas überlegt und einen Film dazu gemacht.

Erwerbslosen Aktionen vor Jobcentern

In Hanau, Duisburg und Bonn fanden Aktionen von Erwerbslosen vor Jobcentern statt. Diese wollten an die vor knapp 4Jahren durch geführten „Agenturschluss“ Aktion hinweisen und auf die systematischen Schikanen und Diskriminierung aufmerksam machen. Dazu steht im Neuen Deutschland:

Mit Begleitung zum Amt
Aktionen vor Jobcentern und Arbeitsagenturen breiten sich aus

Von Peter Nowak

In Hanau, Duisburg und Bonn haben Erwerbslose am
Montag vor und in Arbeitsagenturen, ARGEn und Jobcentern gegen
Schikanen und Diskriminierung protestiert.

In Bonn hatten sich ca. 80 Personen zur Aktion »Agenturschluss« versammelt. Mit dem Begriff erinnerten die Initiatoren, verschiedene Erwerbslosengruppen aus Bonn, Köln und Umgebung, bewusst an eine bundesweite Aktion, mit der am 2. Januar 2005 gegen die Einführung von Hartz IV protestiert worden war. Damals hatten viele Jobcenter an diesem Tag ihren Betrieb eingestellt. Auch die Bonner ARGE hatte bei einem Teil der Erwerbslosen die Termine kurzfristig verschoben, berichtet Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland gegenüber ND.

Gleich am Anfang hätte der Sicherheitsdienst der ARGE verhindert, dass die Aktivisten einen Tisch im Gebäude aufstellen konnten. Es sei allerdings auch vor dem Eingang möglich gewesen, die Betroffenen über die Aktion zu informieren. Rund 30 Personen hätten das Angebot wahrgenommen, sich von Aktivisten der Erwerbslosenbewegung bei ihrem Termin begleiten zu
lassen. Es habe sich auch hier wieder gezeigt, dass es damit gelingt, strittige Fälle schneller zu entscheiden und Anträge, die teilweise über Monate auf dem Amt liegen, zügig zu bearbeiten, berichtete Erwerbslosenaktivist Adi Altgassen gegenüber ND von seinen Erfahrungen. (mehr…)

Super! Spitze! Der 01. Mai war Tag des Schirms!

Es war SUPER! Trotz Routenverbot ließen sich rund 5.000 Teilnehmer_Innen nicht den 01. Mai verderben und kamen mit Schirm, Charme und Melone zum Auftaktsort der diesjährigen Mayday-Parade. Nach dem Auftaktskonzert von Incredible Herrengedeck und der Einübung einer Choreographie, die nebenbei bemerkt von zwei wunderbaren ModeratorInnen vorgeführt und von noch viel wunderbareren hunderten Teilnehmer_Innen nachgemacht wurde, setzte sich die Parade mit sieben Wagen bunt, laut und kreativ in Bewegung. Tausende demonstrierten gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse, den Zwang zur Lohnarbeit oder für eine gesundheitliche Grundversorgung für Alle! So gab es unter anderem einen Wagen der Flüchtlingsinitiative Berlin-Brandenburg und der Gruppe Für eine linke Strömung, der sich mit dem Thema Gesundheit beschäftigte und einen bedingungslosen Zugang zur medizinischen Grundversorgung auch für Menschen ohne Pass forderte. Auf der Höhe Unter den Linden Ecke Friedrichstraße wurde mehrfach auf das Routenverbot hingewiesen und dass hier eine Demonstrations- und Protestfreiezone geschaffen wird. Während der Parade gab es zahlreiche Aktionen am Rande, so wurde u.a. die Fassade des Finanzministeriums verschönert. Am Abschlussort Moritzplatz spielten zum Abschluss noch die Band Boombaker und rundeten so die Parade ab.

Video zur Parade
KanalB Kurzimpressionen
10min vom Anfang der Parade

Bilder zur Parade
Bilder 1
Bilder 2
Bilder 3

Presse zur Parade

Neues Deutschland
Indymedia Artikel 1
Indymedia Artikel 2
TAZ Ticker
Märkische Allgemeine
BZ
Welt Newsticker
Berlinonline.de
Süddeutsche
Bild
TAZ